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By Prof. Dr. Christian Graf von Krockow, Prof. Dr. Hans-Hermann Hartwich, Prof. Dr. Bernhard Schäfers, Prof. Dr. Norbert Reich, Dr. Hartmut Klatt, Prof. Dr. Walter Gagel, Holger Thielemann, Carl Deichmann (auth.)

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2 Die Verarbeitung der Metalle durch Formanderung kann erfolgen: 1. durch Schmelzen und GieBen in Formen, 2. durch gegenseitige Verschiebung der einzelnen Teilchen eines Korpers durch Schlag, Druck oder Zug (Schmieden, Walzen, Ziehen usw. ), three. durch Teilung eines oder Zusammenfiigung verschiedener Metall korper.

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Hier komme es auf verstärkte Einflußmöglichkeiten der Bürger an, zu denen sicher die Briefwahl bei der Wahlkreiskapdidatenwahl gerechnet werden kann. Recht idealistisch aus sozialstruktureller Sicht erscheinen demgegenüber die Ausftihrungen des Abgeordneten Dr. Schäfer (Vorsitzender der Enquete-Kommission) in der ersten Bundestagsberatung am 17. 2. 1978 (aaO. S. ) Die Enquete-Kommission wendet sich gegen die Volkswahl des Bundespräsidenten, weil seine Funktionen einer solchen Aufwertung nicht entsprechen.

Gemäß ihrem Analyseansatz sieht die Kommission in dieser Beziehung so bekannte Komplexe wie die Raumordnungspolitik, die regionale Wirtschaftspolitik, die Industrieansiedlungspolitik, Infrastrukturrnaßnahmen und Umweltpolitik als eine Einheit. Gerade hier werden Verfassungsgarantien in besonderem Maße berührt (Art. 2, 11, 12). Art. 72 GG spricht von der bundesstaatlichen Aufgabe der "Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit, insbesondere der Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse über das Gebiet eines Landes hinaus", was durch das Bundesraumordnungsgesetz von 1965 im Sinne von "Gleichwertigkeit" der Lebensverhältnisse interpretiert wird.

Es bilden sich dann notgedrungen, wie auch die Verfassungsenquete ausführt, in der Praxis extrakonstitutionelle Strukturen der Steuerung, die möglicherweise de facto die Länderhoheit viel stärker aushöhlen als dies je Kompromisse in der politischen Willensbildung vermögen. Der "Verfassungswandel" als Veränderung in der Konkretisierung des Inhalts der Verfassungsnormen 8 wird undurchschaubar, die rechtsstaatlichdemokratische Ordnung unsicherer. Verfassungsänderungen entsprechen dagegen dem Selbstverständnis des Grundgesetzes 9 • Daher wird sich angesichts des technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels weniger das Grundgesetz als solches als vielmehr die Gestaltungskraft der verfassungspolitisch tragenden Parteien zu bewähren haben.

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