Dr. Karl Heinsheimer (auth.)'s Handelsrecht mit Wechsel- und Scheckrecht PDF

By Dr. Karl Heinsheimer (auth.)

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2 Die Verarbeitung der Metalle durch Formanderung kann erfolgen: 1. durch Schmelzen und GieBen in Formen, 2. durch gegenseitige Verschiebung der einzelnen Teilchen eines Korpers durch Schlag, Druck oder Zug (Schmieden, Walzen, Ziehen usw. ), three. durch Teilung eines oder Zusammenfiigung verschiedener Metall korper.

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RGSt. 35, 235; 47, 280. 2 ) Das früher in § 22 aufgestellte Antragserfordernis für das Vergehen gegen § 4 wurde gestrichen durch das Ges. vom 21. 3. 1925 über den Beitritt des Reiches zu dem Madrider Abkommen. Über die Zulässigkeit der Privatklage s. § 22 III. -Zu § 4 vgl. z. B. RGSt. 44, 143; 47, 161, 417. 3) Auch die Verbreitung einer wahren Tatsache kann gegen das UWG. verstoßen, wenn sie sich nach § 1 als sittenwidrig darstellt; dies kann zutreffen, wenn ein sachliches Interesse an der Mitteilung nicht besteht (z.

A. STEGEMANN, Die Vererbung eines Handelsgeschäfts; BoNDI, Der Testamentsvollstrecker des Kaufmanns, Zbl. f. HR. 1, 308. 8) ÖsTERREICH: Gesetz betr. den Markenschutz vom 6. 1. 1890; EM. ADLER, System des Österreichischen Markenrechts. Warenzeichen. 25 unterschiede bestehen. Eine eingeführte Warenbezeichnung ist daher für den Erzeuger ein sehr wirksames KonkurrenzmitteP). Den besonderen Rechtsschutz gegen Nachahmung und Mißbrauch von Warenzeichen gewährte zuerst das Gesetz über den Markenschutz (I874), heute das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen, WZG.

Daher sind Zeichen zurückzuweisen, welche in Bild oder Wort einen falschen Eindruck von Art und Eigenschaften der Waren erwecken (Himbeerzweig für Kunstsaft) und namentlich auch solche, die eine falsche Herkunftsangabe enthalten oder andeuten (die Münchener Frauentürme im Warenzeichen einer an anderem Platze betriebenen Brauerei) 3 ). Um Kollisionen mit älteren Zeichenrechten zu vermeiden, hat zunächst das Patentamt eine neue Anmeldung demjenigen mitzuteilen, der ein übereinstimmendes Zeic~en für dieselben oder für gleichartige Waren früher angemeldet hat 4 ).

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